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Andreas Ellinger

JOURNALISMUS IN WORT UND BILD

OB: Sparen im Dienst wagen

Veröffentlicht in: Glossen, Politik

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In Horb muss 2011 zum Supersparjahr werden. Darauf hat Oberbürgermeister Peter Rosenberger die Bürger eingeschworen: „Wir verbrauchen seit Jahren mehr finanzielle Ressourcen, als tatsächlich zur Verfügung stehen.“

Daraufhin sah sich CDU-Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel vom Rednerpult aus die (vor allem energetisch) sanierte Hohenberghalle an – und meinte zu erkennen, dass „das Jammern auf einem gewissen Niveau zu sein scheint“…

Wenn der wüsste! Als OB Rosenberger und Bürgermeister Jan Zeitler im vergangenen Jahr räumlich zum Team werden wollten, haben sie – trotz der zu erwartenden Effizienzsteigerung – auf die 91 000 Euro billige Umbau-Lösung verzichtet. Den Sparpolitikern im Verwaltungs- und Technischen Ausschuss des Gemeinderats schien die Investition zu hoch zu sein. Die daraus resultierende Light-Version gab‘s für 50 000 Euro praktisch geschenkt. Alt-Bürgermeister Gerhard Munding erkannte – in seiner heutigen Funktion als Fraktions-Chef der CDU – das Potenzial dieser Ausgabe: „Wir tragen den Umbau mit, weil eine gute, funktionsfähige Verwaltung Geld spart.“

Nachdem das Damokles-Schwert der Haushaltsstrukturkommission inzwischen über Kindergärten und der Musikschule schwebt, hat die Stadtspitze ihre interne Sparpolitik noch verschärft. Während Michael Theurer bei seinem Amtsantritt als OB den Dienstwagen weggespart hatte, hat sein Nachfolger Peter Rosenberger jetzt einen Dienstwagen hergespart: Das sei kostengünstiger, als wenn die Stadt ihm Fahrtkosten zu 35 Cent pro Kilometer erstatte.

Da Horb besonders viel sparen muss, bekam – vermutlich erstmals in der Stadtgeschichte – auch der Beigeordnete einen Dienstwagen: Sozialdemokrat Jan Zeitler gibt sich mit einem 3er-BMW zufrieden, Christdemokrat Peter Rosenberger gar mit einem BMW X1. Und weil so ein X1 mindestens 27 600 Euro kosten würde und eine 3er-Limousine mindestens 28 900 Euro wurden beziehungsweise werden die Fahrzeuge nur geleast. Rosenbergers Spar-Modell ist noch nicht geliefert – übergangsweise fährt er wie sein Teamkollege Zeitler mit einem 3er-BMW herum.

Die Karossen sollen demnächst in nichtöffentlicher Sitzung vorgestellt und vom Gemeinderat genehmigt werden. In dieser Reihenfolge ist garantiert, dass Räte, die vor Sparwut blind sind, nicht erneut die Effizienzrendite mindern – indem sie Verwaltungs-Chef und Vize etwa Smart fahren lassen.

Die Kosten-Rechnung, die das Spar-Potenzial der Dienst-Limousinen belegen soll, will der OB seit Mitte vergangener Woche der SÜDWEST PRESSE faxen – was aber noch nicht geklappt hat. Ob das daran liegt, dass im Vorjahr nur die kleine Team-Lösung ins Rathaus eingebaut worden ist und somit nicht immer der ideale Workflow erzielt werden kann?

Vorbehaltlich der genauen Zahlen folgt eine Wirtschaftlichkeits-Rechnung, wie sie tendenziell aussehen müsste: 2 BMWs + Versicherungen + Steuern + Benzin + hin und wieder neue Reifen + Kundendienst < dienstlich gefahrene Kilometer im Privatwagen x 0,35 Euro.

Sollte der Spardruck noch größer werden, müssen sich die Fachbereichsleiter wohl als Nächstes opfern – und Dienst-BMWs ordern.

Der OB klagt „auf einem gewissen Niveau“? Diese Aussage sollte vermutlich nur ein Sparwitz sein. Denn Hans-Joachim Fuchtel weiß, wie es einem Politiker in der Krise ergeht. Der Bund hat nämlich viel mehr Schulden als die Stadt Horb. Deshalb muss sich der Staatssekretär in einer Mercedes S-Klasse fahren lassen…

Andreas Ellinger, Südwest Presse Horb, Horber Chronik

Montag

17

Januar 2011

Publikation:
Südwest Presse

 

Ressort:
Horb