Andreas Ellinger

JOURNALISMUS IN WORT UND BILD

Verfassungsschutz

Mehr Staatsschutz ohne „Verfassungsschutz“

Veröffentlicht in: Features, Politik

RAF, NSU, Anis Amri: Der nachrichtendienstliche „Verfassungsschutz“ schützt nicht vor Verfassungsfeinden. Aber selbst wenn der Inlandsgeheimdienst seinem Namen gerecht würde, wäre er inzwischen überflüssig. Vor allem, weil der Bundestag im Eifer des Terrorabwehr-Gefechts das Bundeskriminalamt (BKA) zur Geheimpolizei ausgebaut hat.

Samstag

18

November 2017

Zum Schutz von Neonazis?

Veröffentlicht in: Gesellschaft, Kommentare

Können Sie bestätigen, dass der rechtsextremen Band „Sturmpropheten“ ein Band-Mitglied aus Horb angehört? Diese Frage der SÜDWEST PRESSE wollte das Stuttgarter Landesamt für Verfassungsschutz in dieser Woche nicht beantworten. „Personenbezogene Auskünfte“ – so ein Sprecher – würden nicht erteilt. „Personenbezogen“ […]

Samstag

7

Juni 2008