Die CDU-Kreisvorsitzende Conny Mayer-Bonde über die Finanzkrise und ihre Vision von einem dezentralisierten Landkreis

 

Vor einem Jahr wurde Professorin Dr. Conny Mayer-Bonde aus Mitteltal zur CDU-Vorsitzenden im Kreis Freudenstadt gewählt. Die Professorin für Public Relations, Marketing und Touristik berichtet im Gespräch mit Südwest-Presse-Redakteur Andreas Ellinger davon, wie sie Bürger für die Partei-Arbeit begeistern möchte und wie politisch Wünschenswertes unter der finanziellen Wirklichkeit leidet. Zudem stellt sie ihre Vision von einem dezentralisierten Landkreis vor, der von den vielfältigen Stärken seiner Gemeinden profitiert.

Südwest Presse: Frau Professorin Dr. Mayer-Bonde, Sie lehren an der „Karlshochschule International University“, Sie sind Mutter zweier Kinder und seit Mai 2009 führen sie die CDU im Landkreis Freudenstadt… – wie ging‘s Ihnen im ersten Jahr mit dieser Dreifach-Belastung?

Prof. Dr. Conny Mayer-Bonde: Es ist wie in anderen Bereichen auch… – alles eine Frage der Organisation. Ich hab‘ an der Hochschule ein bisschen reduzieren können und ich bin ja Gott sei Dank nicht die Einzige, die im CDU-Kreisvorstand engagiert ist. Ich hab‘ ein ganzes Team mit Leuten, die sich stark einbringen. Das erste Jahr hat also gut funktioniert. Anstrengend ist es natürlich trotzdem manchmal – einen CDU-Kreisverband zu führen, das macht man schließlich nicht mit Links.

Südwest Presse: Dass immer mehr Bürger politik- oder parteienverdrossen sind, macht es Ihnen nicht leichter. Unabhängig vom inhaltlichen Profil ist es für Parteien schwierig geworden, die Menschen überhaupt zu erreichen. Wie versuchen Sie Bürger gar für ein Engagement in der CDU zu gewinnen?

Südwest Presse: Das war in meinem ersten Jahr als Kreisvorsitzende das wichtigste Thema überhaupt. Wir haben gleich im Juni, einen Monat nach unserer Wahl, mit einer Mitglieder-Kampagne begonnen. Dabei wollten wir nicht nur die Menschen ansprechen, die eh schon in unserem Dunstkreis sind. Mit Zielgruppen-Veranstaltungen haben wir versucht, auch Menschen zu erreichen, die uns beispielsweise aufgrund ihrer Herkunft oder aufgrund ihrer Interessenslage nahe stehen könnten. Eine Lesung des ehemaligen Ministerpräsidenten Erwin Teufel hat sich etwa an Kirchengemeinderäte gerichtet. Es muss einfach wieder attraktiv werden, Mitglied einer Partei zu sein. Dazu tragen engagierte Personen maßgeblich bei, die andere mitziehen und begeistern können.

Südwest Presse: Haben Sie schon eine Zwischenbilanz Ihrer Kampagne gezogen?

Conny Mayer-Bonde: Ja. Wir sind natürlich noch nicht am Ziel – aber wir haben es im vergangenen Jahr erreichen können, dass wir unter allen CDU-Kreisverbänden in Baden-Württemberg prozentual den viertstärksten Mitglieder-Zuwachs hatten. Das ist schon mal ein Erfolg. Und daran knüpfen wir in diesem Jahr an.

Südwest Presse: Politisch steht die CDU im Kreis Freudenstadt vor einer Zäsur: Landrat Peter Dombrowsky geht im Sommer in den Ruhestand und auch sonst dürfte sich in den nächsten Jahren mancher altersbedingte Wechsel ergeben – etwa in der Kreistags-Fraktion. Mit welchen parteipolitischen Zielen gehen Sie als Vertreterin der jungen Generation in die Zukunft?

Conny Mayer-Bonde: Das ist keine Frage von jung oder alt. Ich will eine moderne christlich-demokratische Union, in der sich viele Meinungsführer wohl fühlen und in der man gemeinsam eine gute Politik für den Landkreis und für die Städte und Gemeinden machen kann.

Südwest Presse: Welche Themen haben Sie dabei im Blick?

Conny Mayer-Bonde: Das Thema Arbeitsplätze ist ein ganz zentrales – verbunden mit dem demografischen Wandel, der an uns im Landkreis nicht vorbeigeht. Immer mehr Menschen werden immer älter… – was natürlich wunderbar ist. Gleichzeitig werden aber immer weniger Kinder geboren. Diese Entwicklung ist wirklich eine riesengroße Herausforderung. Der Landkreis muss für Familien attraktiv sein, indem es beispielsweise Bauland und Angebote für die Kinderbetreuung gibt. Ebenfalls zu den wichtigen Themen gehören die Weiterentwicklung des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs und der Ausbau der Infrastruktur. Und was mir – auch im Hinblick auf die Zukunftsfähigkeit der CDU – wichtig ist, das ist das Thema Energie und der Umgang mit dem Klimawandel.

Südwest Presse: Der Freudenstädter Kreistag hat es ja kürzlich abgelehnt, eine Energie-Agentur einzurichten, wie sie andere Landkreise unterhalten, um Bürgern einen wirkungsvollen, sparsamen und umweltschonenden Umgang mit Energie nahezubringen. Was sagen Sie zu dieser Entscheidung?

Conny Mayer-Bonde: Da schlagen zwei Herzen in meiner Brust. Ich bedauere es sehr, dass es nicht gelungen ist, eine Energie-Agentur zu gründen – aber ich verstehe die Mitglieder des Kreistages, welche die Verschuldung des Landkreises und damit auch der Kommunen im Blick haben. Die Energie-Agentur würde zwar vom Land bezuschusst, aber sie würde den Landkreis dennoch viel Geld kosten. Und wenn ich hinsichtlich des demografischen Wandels und mit Rücksicht auf die nächste Generation eine glaubwürdige Politik machen will, dann muss ich die Verschuldung immer im Blick haben.

Südwest Presse: Besonders offensichtlich wird dieser Entscheidungs-Konflikt ja beim Thema Kinder-Betreuung…

Conny Mayer-Bonde: Genau, auch beim Thema Kinderbetreuung geht an die Substanz. Eigentlich muss man da im Landkreis deutlich zulegen… Aber alles, was wir jetzt an zusätzlichen Ausgaben in die Hand nehmen, müssen unsere Kinder abbezahlen. Das wäre für mich übrigens der nächste wichtige Themenblock: Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte, gerade auch der kommunalen Haushalte, muss mit Blick auf künftige Generationen drastisch zurückgefahren werden.

Südwest Presse: Wenn Sie als Kreis-Politikerin die finanziellen Entwicklungen im internationalen Bereich, aber auch auf Bundesebene sehen… – lähmt Sie das nicht in Ihren Bemühungen auf Landkreis-Ebene?

Conny Mayer-Bonde: Also erst einmal finde ich – und das zeigt ja auch die Kreisumlage – dass in diesem Landkreis wirklich vernünftig gewirtschaftet wurde und wird. Es gibt ja Kreise, die haben eine ganz andere Kreisumlage… Trotz der soliden Finanzpolitik bei uns wird sich aber die Situation der Kommunalfinanzen noch mal deutlich verschärfen, das wissen wir alle.

Südwest Presse: Heißt das womöglich, dass nicht einmal mehr Pflichtaufgaben finanziert werden können?

Conny Mayer-Bonde: Da wird‘s politisch manchmal schon ans Eingemachte gehen – beim Kreis und bei den Kommunen. Da wird zwischen dem Wünschenswerten und dem Machbaren eine immer größere Kluft sein. Und das tut weh, wenn es Themen betrifft wie eine Energie-Agentur, wie die Kinderbetreuung und wie den Ausbau von Infrastruktur. Vor diesem Hintergrund haben die verantwortlichen Kreistags-Politiker eine großartige Weitsicht bewiesen, als sie im Schienenverkehr den „Freudenstädter Stern“ ausgebaut haben – mit einer komfortablen S-Bahn-Verbindung nach Karlsruhe und mit einer tollen Anbindung nach Stuttgart. Das hat man ja vor zehn Jahren alles nicht gehabt. Und das war wirklich der richtige Zeitpunkt. Jetzt könnte man das in dieser Dimension nicht mehr stemmen. Für die Zukunftsfähigkeit dieses Landkreises ist das ein ganz zentraler Faktor. Glücklicherweise haben wir diesen Standard erreicht.

Südwest Presse: Ein vergleichbarer Bundesstraßen-Standard ist im Landkreis auch nach Jahrzehnte langen Diskussionen noch nicht geschaffen worden. Wie schätzen Sie die Situation bezüglich des Freudenstädter Tunnels und der Horber Hochbrücke ein – hat die Finanzkrise diese Projekte womöglich ins Wanken gebracht?

Conny Mayer-Bonde: Viele arbeiten an unterschiedlichen Stellen daran, dass dies nicht so sein wird. Allen voran der Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Fuchtel und der Landtagsabgeordnete Norbert Beck sowie die zuständigen Oberbürgermeister und Bürgermeister. Aber das Straßen- und Brückenthema wird uns im Landkreis weiter intensive Arbeit abverlangen.

Südwest Presse: Während Kommunalpolitiker aus Horb und Freudenstadt das Thema Straßenbau praktisch immer in der Aktentasche haben, wenn sie in Stuttgart oder Berlin sind, beschränkt sich die Gesundheitspolitik weitgehend auf kreisinterne Krankenhaus-Querelen. Das Bundes-Gesundheitsministerium, das maßgeblich für die immer schlechteren Rahmenbedingungen für kommunale Kliniken verantwortlich ist, blieb unbehelligt. Ist da von den Kreispolitikern etwas versäumt worden?

Conny Mayer-Bonde: Das sehe ich nicht so. Der Bund ist zuständig für die Gesundheitspolitik insgesamt. Dazu zählen die Krankenhäuser, aber auch die niedergelassenen Ärzte: Zu welchen Bedingungen können sie arbeiten oder was zahlen Sie und ich für einen Krankenkassen-Beitrag…? Ich glaube nicht, dass es da gelingen könnte, bezüglich der Kreisklinik-Gesellschaft eine Lex „Landkreis Freudenstadt“ hinzubekommen.

Südwest Presse: Von Freudenstädter Seite hätte ja versucht werden können, im Landkreistag Mitstreiter zu finden. Die Finanzierungs-Problematik im Krankenhauswesen betrifft schließlich viele Kreise.

Conny Mayer-Bonde: Die Frage wäre ja: Haben wir in Baden-Württemberg oder auch in unserer Raumschaft eine andere Struktur als in anderen Regionen, in anderen Bundesländern oder so, dass wir so etwas wie eine Lex Freudenstadt oder eine Lex Nordschwarzwald oder eine Lex Baden-Württemberg brauchen oder hinkriegen würden? Ich fürchte, wir müssen uns darauf einstellen, dass Gesundheit jeden Einzelnen von uns perspektivisch mehr Geld kosten wird – und nicht weniger. Wir werden noch stärker selbst Initiative ergreifen müssen – jeder Einzelne. Das sage ich jetzt völlig losgelöst von der Krankenhaus-Diskussion hier. Das gehört zur Ehrlichkeit dazu. Und ich bin der festen Überzeugung, das ist auch die Aufgabe von Politikern, das so zu sagen – und nicht die Menschen in dem Glauben zu wiegen: „Wenn wir noch ein bisschen rumreformieren, dann wird Euer Beitrag perspektivisch wieder ganz niedrig und Ihr werdet noch eine viel bessere Versorgung kriegen und all sowas…“ Das Gegenteil ist richtig. Gesundheit wird mehr kosten. Aber nochmal abschließend zu Ihrer Frage: Ich glaube nicht, dass es ein Versäumnis war, dass man sich seitens der Kreispolitik nicht stärker bundespolitisch engagiert hat. Ich sehe keinen Ansatzpunkt, wo das hätte geschehen sollen.

Südwest Presse: Man kann doch aber als Kommune, als Kreis, also an der Basis, gesundheitspolitisch Druck aufbauen, wie man das in anderen Bereichen – beispielsweise in der Horber Brücken-Frage – auch getan hat. Sehen Sie es nicht so, dass die Gesundheitspolitik im Vergleich zu anderen Politikfeldern einen viel höheren Stellenwert für die Bevölkerung hat, so dass hier mehr politischer Einsatz notwendig wäre?

Conny Mayer-Bonde: Ich teile die Auffassung, dass Gesundheitspolitik eine der Herzkammern unserer Politik ist – völlig richtig. Und ich weiß aus meiner Zeit als Bundestagsabgeordnete, dass dies nicht nur eines von mehreren oder von vielen Themen ist. Gesundheitspolitik gehört zu den wichtigsten Feldern überhaupt, so wie Haushaltspolitik, oder Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Südwest Presse: Bezogen auf die Kreispolitik kommt das aber nicht so rüber: In der Verkehrspolitik wird praktisch ständig Druck gemacht, in der Gesundheitspolitik nicht. Und auch da gibt’s einen Wahlkreisabgeordneten, dem man sagen kann: „Unserer Krankenhäuser sind in ihrer Existenz bedroht…“ – das betrifft ja perspektivisch beide Standorte, Horb und Freudenstadt. Und da ist für mich im Moment kein Druck feststellbar, der auf die übergeordneten Ebenen gemacht würde.

Conny Mayer-Bonde: Das muss man von der Gesetzgebung her betrachten: In Berlin wird der Bundes-Verkehrswege-Plan gemacht. Das ist wirklich ein ganz brutaler Verteilungskampf, in dem es darum geht: Welche Straße soll zuerst gebaut werden? Und da spielen harte Faktoren mit hinein: Kosten-Nutzen-Abwägungen, raumordnerische Fragestellungen, Umweltüberlegungen. Aber es geht auch um die Frage: Wer setzt sich durch? Und das ist bei der Gesundheitspolitik natürlich anders, weil der Bund nicht die Krankenhaus-Infrastruktur finanziert.

Südwest Presse: Für die Infrastruktur-Investitionen ist in der Tat das Land zuständig. Da geht‘s ja darum, welche Standorte Zuschüsse erhalten und welche nicht. Auch da hat man eine übergeordnete Ebene…

Conny Mayer-Bonde: …es ist aber trotzdem vor allem ein kommunales Thema, das Krankenhaus. Das ist was anderes…

Südwest Presse: …okay. Erneut mit der Verkehrspolitik verglichen: Es gibt Kreis- und es gibt Bundesstraßen…

Conny Mayer-Bonde: Ich sag‘s jetzt mal, wie ich‘s als Bundestagsabgeordnete wahrgenommen habe: Die Verkehrspolitik ist ein wichtiges Thema, sie hat aber insgesamt einen anderen Stellenwert als die Gesundheitspolitik. Die Gesundheit steht noch viel mehr im Zentrum von Politik.

Südwest Presse: Sarkastisch betrachtet, könnte man zu dem Ergebnis kommen: Die Gesundheitspolitik birgt für Politiker ein geringeres Risiko aufzufliegen, wenn was schiefgegangen ist… – weil das Gesundheitswesen so kompliziert ist.

Conny Mayer-Bonde: (lacht) Auch das vielleicht… Oder ich sag mal so: Es ist halt eine andere Baustelle.

Südwest Presse: Was den Kreiskrankenhaus-Konflikt innerhalb des Landkreises Freudenstadt betrifft, so war er weniger von parteipolitischen Positionen als vielmehr von Ost- und Westkreis-Positionen gekennzeichnet. Auch die CDU war gespalten. Wie hat sich diese Auseinandersetzung auf Ihren Kreisverband ausgewirkt?

Conny Mayer-Bonde: Wir haben viel diskutiert. Ich glaube, es hat keine Kreisvorstands-Sitzung gegeben, seit ich Kreisvorsitzende bin, in der man nicht in irgendeiner Form über das Thema Kreiskrankenhäuser oder über das Thema ärztliche Versorgung im Landkreis Freudenstadt gesprochen hätte. Denn es geht ja um mehr als um die Frage: Wie geht es weiter mit den Krankenhäusern? Es geht zudem um die Frage: Wie können wir eine Versorgung mit Ärzten auch jenseits der Standorte Freudenstadt und Horb sicherstellen? Im Westkreis ist das sicherlich noch dramatischer: Da kommt ja irgendwann nur noch Wald. Und das Thema Gesundheitsversorgung wird perspektivisch ein zentrales politisches Thema bleiben, im ländlichen Raum.

Südwest Presse: War speziell die Krankenhaus-Thematik eine Zerreißprobe für die Kreis-CDU?

Conny Mayer-Bonde: Nein, ich hab‘s nie so empfunden – glücklicherweise. Ich habe gehofft, dass es nicht soweit kommt.

Südwest Presse: Wie sehen Sie das im Kreis insgesamt: Gibt es einen politischen Graben zwischen Ost und West?

Conny Mayer-Bonde: Ich glaube, einen Graben gibt‘s nicht. Und ich will jetzt mal nach vorne blicken, um nicht irgendwann einen Graben zu haben…: Wir müssen uns darüber bewusst sein, dass wir ein Landkreis sind, der zwar zwei starke große Kreisstädte hat – nämlich Horb und Freudenstadt – aber auch eine Menge anderer Gemeinden und Städte. Meiner Meinung nach geht es darum, zu überlegen: Welche Kommune kann was leisten, um den Landkreis nach vorne zu bringen? Das wäre so meine Vision – mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit unseres Landkreises.

Südwest Presse: De facto gibt es aber die Tendenz zur Zentralisierung, was beispielsweise den Standort von Behörden und anderen Institutionen anbelangt.

Conny Mayer-Bonde: Da wurden Fehler gemacht.

Südwest Presse: Sie würden die Kreis-Einrichtungen also mehr verteilen?

Conny Mayer-Bonde: Ja. Schon bei der Kreisreform hat man da Chancen verpasst. Ich wünsche mir eine Dezentralisierung im Landkreis. Und da geht‘s nicht darum, Horb zu schwächen oder Freudenstadt zu schwächen – überhaupt nicht. Aber jede Gemeinde hat ja irgendwelche Stärken, mit denen sie etwas zur Entwicklung des Landkreises beitragen kann. Baiersbronn, meine Heimatgemeinde, kann zum Beispiel touristisch wirklich viel leisten. Daran könnte sich der Kreis orientieren und sich dementsprechend strukturell aufstellen. Ich glaube, das könnte eine Aufgabe für den nächsten Landrat sein. So kann man Gräben, sofern es welche geben sollte, zuschütten.

Andreas Ellinger, Südwest Presse Horb, Südwest Presse Extra